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BSS sieht sich bestätigt: Grundbedarf in der Sozialhilfe zu tief

2019-01-08 11:32:22
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Quelle: Stadt Bern

Im Rahmen der Revision des Ergänzungsleitungsgesetzes auf Bundesebene werden per 1. Januar 2021 gesamtschweizerisch die anrechenbaren Mieten für Rentnerinnen und Rentner, die Zusatzleistungen zur AHV/IV erhalten, erhöht, wie die Stadt Zürich ausführt.

Der Gemeindezuschuss der Stadt Zürich im Bereich der Mietzinsmaxima könne somit angepasst werden. Die Zusatzleistungen zur AHV/IV sollen einkommensschwachen AHV- und IV-Rentnerinnen und -Rentnern eine angemessene materielle Existenz garantieren oder ihnen die selbstständige Bezahlung ungedeckter Heimkosten ermöglichen.

In der Stadt Zürich werden grundsätzlich drei Leistungsebenen unterschieden: Die bundesrechtlichen Ergänzungsleistungen (EL), die kantonalrechtlichen Beihilfen und die städtischen Gemeindezuschüsse. Während die EL einen bundesweit einheitlichen Standard garantieren, berücksichtigen die Beihilfen und Gemeindezuschüsse zusätzlich die regional und örtlich höheren Lebenshaltungskosten.Im Rahmen dieser Gemeindezuschüsse gewährt die Stadt Zürich ihren Bezugsberechtigten unter anderem auch zusätzliche Beiträge zur Abdeckung von Mieten, die höher seien als die maximal anrechenbaren Mieten auf Stufe EL.

Durch eine im Rahmen der EL-Reform erfolgten Erhöhung dieser Obergrenzen, können die Gemeindezuschüsse in Zukunft gesenkt werden.Trotz der Senkung der Gemeindezuschüsse werden in Zukunft sogar mehr einkommensschwache AHV- und IV-Rentnerinnen und -Rentner in der Lage sein, ihre Mietkosten zu decken. Während nach der bisherigen Verordnung rund 87 Prozent der realen Mietzinse mit den Zusatzleistungen abgedeckt wurden, fallen neu rund 92 Prozent aller Mietzinse unter die maximale Obergrenze..

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Anpassung Gemeindezuschüsse Zusatzleistungen AHV/IV