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Budgetierte Steuererträge werden nicht erreicht

2020-01-20 10:02:03
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Quelle: Stadt Bern

Die Stadt Bern hat 2019 weniger Steuern eingenommen, als budgetiert, wie die Stadt Bern meldet.

Gestützt auf Zahlen von Mitte Dezember 2019 werde gegenüber dem Budget ein Rückgang in der Grössenordnung von mehr als 30 Millionen Franken erwartet. Die Gewinnsteuern juristischer Personen werden um rund einen Viertel unter Budget liegen.

Der Gemeinderat erwartet für das Jahr 2019 ein Rechnungsdefizit in zweistelliger Millionenhöhe. Er habe deshalb Aufträge zur Entlastung des Haushalts im Jahr 2020 beschlossen.Das Budget 2019 der Stadt rechnet mit Steuererträgen von 370 Millionen Franken bei den natürlichen Personen und 116,3 Millionen Franken bei den juristischen Personen.

Die letzte Steuerhochrechnung im Dezember 2019 zeigt, dass die budgetierten Steuererträge nicht erreicht werden. Während die Steuern natürlicher Personen rund 4 Prozent unter Budget liegen, seien die Steuererträge juristischer Personen gegenüber dem Budget um rund einen Viertel auf unter 90 Millionen Franken zurückgegangen.

Im Total über sämtliche Steuern werde gegenüber dem Budget mit einer Differenz in der Grössenordnung von mehr als 30 Millionen Franken gerechnet. Aufgrund der aktuellen Einschätzungen erwartet der Gemeinderat auch für das Jahr 2020 Steuererträge, die deutlich unter Budget liegen werden.In den Jahren 2016 bis 2018 erzielte die Stadt Bern Überschüsse von 43 Millionen, 67 Millionen und 12 Millionen Franken mit bisherigen Höchsteinnahmen von 526,3 Millionen Franken im Jahr 2017. Mit diesen Überschüssen konnten Spezialfinanzierungen für Schul- sowie Eis- und Wasseranlagen geäufnet werden.

Vor dem Hintergrund der hohen Überschüsse und der positiven Entwicklung der Steuererträge in den Jahren 2015 bis 2017 überrascht der aktuelle Rückgang. Die neusten Zahlen zeigen, dass die Steuereinnahmen nach 2018 auch 2019 gegenüber dem Vorjahresergebnis nochmals rückläufig sind.

Ein Rückgang der Steuererträge in zwei aufeinander folgenden Jahren sei in der vergangenen Dekade nie vorgekommen. Seit 2010 lagen die Steuererträge juristischer Personen mit Ausnahme der Jahre 2010 und 2012 stets über Budget.

Der Gemeinderat werde die Gründe für den Rückgang der Steuererträge trotz stabiler Konjunktur und eines weiteren Bevölkerungswachstums analysieren.Wie die jüngste Bevölkerungsbefragung vom Dezember 2019 zeigt, leben 97 Prozent der Bernerinnen und Berner gerne in der Stadt. Der Gemeinderat sieht sich in seiner Politik bestätigt, weiterhin in eine quantitative und qualitative Stadtentwicklung, in eine ökologische und soziale Stadt mit hoher Lebensqualität zu investieren.

Im Bewusstsein, dass dies nur bei nachhaltiger Finanzierung möglich ist, will der Gemeinderat im Jahr 2020 eine möglichst ausgeglichene Rechnung erreichen. Er habe deshalb die Direktionen beauftragt, für das Jahr 2020 umfassende Ausgabenkürzungen zu erarbeiten.

Spätestens im Rahmen der Präsentation zur Rechnung 2019 werde der Gemeinderat über die im Jahr 2020 umzusetzenden Massnahmen informieren. .

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