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Blaulicht

Berner Polizei will mit grösserem Aufgebot gegen Demonstrierende vorgehen

2020-05-14 14:17:48
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Für den Samstag wird erneut zu einer Demonstration in Bern aufgerufen. Dies trotz weiterhin bestehendem Veranstaltungs- und Demonstrationsverbot.

Zur Durchsetzung der gesundheitspolizeilichen Vorgaben des Bundes wird die Kantonspolizei Bern in Absprache mit der Stadt Bern ihr Aufgebot aufgrund der bisher gemachten Erfahrungen im Vergleich zu den Vorwochen noch einmal vergrössern, wie die Kantonspolizei Bern ausführt.

Nachdem sich in den vergangenen Wochen zweimal zahlreiche Personen in der Berner Innenstadt trotz entsprechendem Verbot versammelt und sich polizeilichen Anweisungen widersetzt hatten, werde die Kantonspolizei Bern ihr Aufgebot für kommenden Samstag noch einmal deutlich erhöhen. Das Vorgehen erfolgt in Absprache mit der Stadt Bern.

Dies mit Blick darauf, dass nach den Erfahrungen der Vergangenheit kaum Verständnis für die Schutzmassahmen des Bundes erwartet werden kann. Vielmehr muss aktuell davon ausgegangen werden, dass erneut zahlreiche Personen Abstände missachten und die Verbreitung des Virus in Kauf nehmen werden.

Die Veranstaltungen vom 2. und 9.

Mai 2020 konnten jeweils nur langsam aufgelöst werden. Die Personen auf die geltenden Verbote hinzuweisen und sie schliesslich wegzuweisen war nur mit erheblichem Ressourcen- und Zeitaufwand möglich.

Im Gegensatz zu den kleineren Demonstrationen, welche es in den vergangenen Wochen ebenfalls gab, waren sachliche Gespräche kaum möglich. Genau Letzteres bildet jedoch einen wesentlichen Grundsatz in der polizeilichen Durchsetzung der geltenden COVID-19-Verordnung 2 des Bundes.

Führen Gespräche nicht zum Ziel, muss die Polizei im Rahmen der Verhältnismässigkeit die nötigen Massnahmen treffen. Im Falle einer Veranstaltung und der Missachtung der polizeilichen Anweisungen werden Personen kontrolliert und angezeigt.

Dies werde auch am kommenden Samstag der Fall sein.

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