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Inbetriebnahme der kantonalen Rückkehrzentren - Kantonale Rückkehrzentren sind in Betrieb

2020-07-01 11:05:03
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Quelle: Kanton Bern

Der Kanton Bern hat in Aarwangen und Konolfingen zwei weitere Rückkehrzentren (RZB) in Betrieb genommen, wie der Kanton Bern berichtet.

Sie seien Teil der Neustrukturierung des Asyl- und Flüchtlingsbereichs des Kantons Bern (NA-BE). Damit stehen insgesamt vier Unterkünfte für abgewiesene, ausreisepflichtige Asylsuchende zur Verfügung.

Um COVID-19-Ansteckungen zu verhindern sollen die Belegungszahlen in Asylunterkünften weiterhin tief gehalten werden. Der Bundesrat habe die im April beschlossenen Massnahmen bis Anfang Oktober 2020 verlängert.

Das Amt für Bevölkerungsdienste (ABEV) habe bereits anfangs April damit begonnen, weitere Asylunterkünfte zu eröffnen, um mehr Abstand zu schaffen. Neben den bisher geplanten drei Zentren in Aarwangen, Biel und Gampelen werde seit heute vorübergehend ein viertes RZB in Konolfingen betrieben.

Damit wurde nun die Grundkapazität auf rund 560 Plätze für abgewiesene, ausreisepflichtige Asylsuchende erhöht. Die RZB werden durch die ORS Service AG betrieben.

Der Auftrag wurde im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung vergeben.Die abgewiesenen Asylsuchenden erhalten in der RZB die verfassungsrechtliche Nothilfe. Sie umfasst Unterkunft, Nahrung, Kleidung, Hygiene, obligatorische Krankenversicherung und für volksschulpflichtige Kinder den Zugang zur Volksschule.Wer Nothilfe erhält, habe auch Pflichten: Insbesondere legt das ABEV fest, dass Nothilfebeziehende ihre Präsenz täglich mit ihrer Unterschrift bestätigen müssen.

Dabei haben sie sich an die in der Hausordnung vorgegebenen Zeiten zu halten. Nothilfebeziehenden seien verpflichtet auszureisen, ihnen sei die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit verboten.

In den Rückkehrzentren können sie ihre Mahlzeiten selber zubereiten und sie seien verpflichtet, in der Unterkunft unentgeltlich Reinigungsarbeiten zu übernehmen. Bei Eintritt in ein RZB werden die Nothilfebeziehenden mittels Merkblatt über die Leistungen und Pflichten informiert..

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